Das Schweigen der
Danièle Wüthrich-Meyer IV:
archivieren und vergessen!

Knapp zweieinhalb Monate nachdem ich meine aufsichtsrechtliche Anzeige gegen Oberrichterin Danièle Wüthrich-Meyer, die Handelsrichter Bernard Burkhalter und Urs Eugen Bircher sowie das Berner Handelsgericht eingereicht habe, liegt die Antwort der Berner Justizkommission bereits auf dem Tisch. Sie ist, wie erwartet, wenig erbaulich:

(…)
Dabei darf sie [die Justizkommission] sich von Gesetzes wegen nicht mit Einzelfällen befassen, sondern muss sich auf grundsätzliche Fragestellungen beschränken.
(…)
Ihre aufsichtsrechtliche Anzeige bezieht sich auf die Verfahrensführung in Ihrem konkreten Fall. Gemäss den vorstehenden Ausführungen darf die Justizkommission auf diesen Einzelfall materiell nicht eintreten.

So weit, so unerfreulich – aber wohl inhaltlich richtig.

Dann wirds allerdings eher peinlich:

Sie [die Justizkommission] hat jedoch die Geschäftsleitung des Obergerichts über die Anzeige informiert und um entsprechende Stellungnahme gebeten. Als Begründung für die späte Behandlung erwähnt Oberrichterin Wüthrich-Meyer den Umstand, dass die Akten fälschlicherweise archiviert wurden, ohne entsprechende Erfassung der Pendenz in der elektronischen Geschäftskontrolle. Darüber hinaus sei das Handelsgericht mit Geschäften sehr belastet (…)

Kein Witz. Ich frage mich: Hat Danièle Wüthrich-Meyer meine Mails und den eingeschriebenen Brief nicht erhalten? Oder sind die Anfragen direkt fälschlich und ohne Erfassung archiviert worden?

Wie auch immer. Der Justizkommission genügt Danièle Wüthrich-Meyers Antwort:

Für die Justizkommission sind die erwähnten Begründungen des Handelsgerichts nachvollziehbar, wenn auch im konkreten Fall unerfreulich.

Folglich bleibt auch für mich nur eins: archivieren und vergessen! Denn der rechtliche Weg im Fall Hugo Rey versus Credit Suisse ist damit abgeschlossen. Ein veritables Trauerspiel durch alle Instanzen kommt zu einem unerfreulichen Ende. Zu beklagen ist nichts weniger als das totale Versagen helvetischer Kontrollinstanzen. Mehr dazu demnächst in einer Schlussbilanz.

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